Herzlich willkommen auf der Internetpräsenz der Kanzlei Unruh

 

Rechtsanwalt, vereidigter Buchprüfer

Recht – Steuern – Betriebswirtschaft

Ihrer Kanzlei im Großraum Kulmbach!

Kreditgebühren in Verbraucherverträgen unzulässig

Gilt dies auch für gewerbliche Kredite ? Wie Sie vielleicht gelesen haben, hat der BGH bereits im Mai für Verbraucherkreditverträge entschieden, dass Kreditbearbeitungsgebühren unzulässig sind. Zwischenzeitlich liegen die schriftlichen Begründungen vor. Daraus ergibt sich durchaus, dass solche Kreditgebühren nicht nur in Verbraucherkreditverträgen unzulässig sind, sondern wohl auch in gewerblich ausgereichten Krediten unzulässig sein dürften. Ein Grund, warum der BGH sich nur für Verbraucherkredite erklärt hat, liegt darin, dass Verbraucherverbände geklagt haben und die Anträge so formuliert waren, dass sie sich nur auf Verbraucherkredite bezogen. An diese Anträge war der BGH gebunden. Aus der Begründung des BGH ergibt sich aber, das s nicht nur spezielle Verbraucherschutzvorschriften tangiert waren, sondern dass es generell um die Auslegung der wechselseitigen Pflichten und Rechte aus einem Darlehensvertrag ging. Mit dieser Begründung hat der BGH diese Kreditgebühren für unzulässig erklärt. Deswegen gehen wir davon aus, dass diese Rechtsprechung sich auf alle Kredite ausweiten wird. Dies ist auch in der Vergangenheit schon in einer Vielzahl von explizit zu Verbraucherkrediten ergangenen Entscheidungen so geschehen. Unsere Empfehlung: Lassen Sie Ihre Darlehensverträge überprüfen. Sofern unzulässige Klauseln gefunden werden, sollten Sie mit Ihrer Bank reden. Vorsicht : Verjährungs-Falle Bitte beachten Sie die relativ kurze Verjährungsfrist von 3 Jahren: auch Rückforderungsansprüche können in dieser Zeit verjähren. Dies gilt insbesondere für bereits erledigte Kredite. Bei noch laufenden Krediten haben sie Gestaltungsmöglichkeiten: Kosten: Abhängig vom Umfang der Unterlagen unterbreiten wir Ihnen gern ein Pauschalangebot. Fragen Sie...